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Gründungserklärung

Wir leben in einer Zeit in der Grundrechte und Demokratie wie kaum zuvor angegriffen werden und die Notwendigkeit für ein kollektives Handeln gegen diese Bedrohung wichtiger ist denn je.

Wir teilen das gemeinsame Ziel eine europäische Gesellschaft zu schaffen welche auf folgenden Grundsätzen basiert:

- Freiheit und Gleichberechtigung
- Bürgerrechte sowie persönliche und politische Freiheit
- Freizügigkeit, Informationsfreiheit und
- gleiche Rechte für Minderheiten.

Diese Ziele erfordern die Verteidigung, Erweiterung und Vertiefung einer demokratischen Kultur - ein Konzept, dass sich nicht auf politische Parteien und Wahlen beschränkt, sondern welches breitere Werte des Pluralismus, der Vielfältigkeit und Toleranz umfasst. Wir teilen auch einen gemeinsamen Widerstand gegen Rassismus, Faschismus, Sexismus und Homophobie.

Die Verteidigung unserer Grundrechte und der Demokratie verlangt einen positiven Bezug auf unsere Forderungen. Zum Beispiel Respekt und gleiche Rechte für alle Bevölkerungen, Kulturen und ihre Geschichte, das Prinzip der Unschuldsvermutung, Freiheit von Überwachung, sowie Demonstrationsfreiheit.

Zu diesem Zweck wurde das Europäische Bürgerrechtsnetzwerk gegründet.

Es gibt eine Vielzahl von Gruppen in Europa, die sich für diese Ziele, wie z.B. Grundrechte, Menschenrechte, Rechte von Flüchtlingen und MigratInnen, Globalisierung und Frieden, einsetzen. Durch einen verstärkten Austausch über Grundrechte, Informationsfreiheit und Demokratie auf europäischer Ebene strebt das ECLN die Zusammenarbeit mit verwandten Gruppen und Individuen an und somit eine Ergänzung unserer Kämpfe.

Die Berichtserstattung des ECLN umfasst daher die folgenden Themen:

1. Polizei und öffentliche Ordnung
2. Asyl- und Immigration
3. Rassismus und Faschismus
4. Überwachung und Datenschutz
5. Biometrische Dokumente und Datenbanken
6. Rechte und Gesetzeslagen
7. Sicherheit und Geheimdienste
8. Gefängnisse
9. Militärisches und nicht-militärisches Krisenmanagement
10. Europäische und internationale Foren
11. Informationsfreiheit (öffentlicher Zugang zu Dokumenten und Information)
12. Demokratische Grundsätze der Offenheit, Verantwortlichkeit and der Überprüfung, sowie Rechtsmittel- und nicht-rechtliche Ansprüche.

Die Rolle des ECLN

Die Hauptaufgaben des ECLN, die durch das "Observatory on civil liberties in Europe" erfüllt werden, sind:

1. Information und Dokumentationen über politische Entwicklungen auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene zu liefern

2. Analysen der Entwicklungen für ein tieferes Verständnis der Problematik anzubieten

3. Die Schaffung eines virtuellen Raumes in dem Gruppen und Individuen Netzwerke für ihre Kampagnen und Projekte aufbauen können

4. Die Weiterentwicklung der Forschung und online-Publikationen

5. Die informationelle Unterstützung aller gleichgesinnten Kämpfe und Aktionen, die Einschaltung in öffentliche Debatten und die Durchbrechung der Isolation und Marginalisierung durch gegenseitige Unterstützung.

Declaración de principios

1. Das ECLN ist keine Organisation sondern ein Netzwerk. Obwohl wir dieselben Ziele verfolgen, vertritt das ECLN keine einheitliche politische Meinung.

2. Das ECLN weigert jeglichen Zutritt für Gruppen oder Individuen die rassistische, faschistische, sexistische oder homophobe Einstellungen vertreten.

Auftaktveranstaltung

Die Auftaktveranstaltung findet in Brüssels am 19. Oktober 2005 statt. Sie beinhaltet:

- Die Vorführung der ECLN Webseite

- Die Publikation einer Reihe von 'essays' über Bürgerrechte und demokratische Prinzipien in Europa

- Einen "Aufruf für die Forderung für Bürgerrechts- und demokratische Prinzipien in Europa" welche Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnen können.

Wie ihr teilnehmen könnt

Alle Gruppen oder Einzelpesonen, die sich mit Bürgerrechtesfragen beschäftigen, sind eingeladen:

Informationen einzuschicken, (dies kann) die folgenden Rubriken umfassen:
- Nachrichten
- Konferenzen, Seminare, Treffen
- Publikationen, Reporte
- Offene Briefe, Unterschriftenaktionen
- Demonstrationen, Aktionen

Es werden Information und Material (z.B. Word oder PDF Dokumente) in allen Sprachen publiziert, eine kurze Einführung in Englisch ist wünschenswert

Organisationen und Einzelpersonen können UnterstützerInnen des ECLN werden (damit sind keine Kosten verbunden)

Organisationen und Einzelpersonen können einen regelmäßigen e-mail update erhalten

Wir würden uns über alle Beiträge von Gruppen - klein oder groß - und Personen aus ganz (ganz) Europa freuen.

ECLN
September 2005

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